Das Handelsregister

Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis, in dem wesentliche rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse von Kaufleuten und Unternehmen niedergelegt sind. Es dient damit sowohl dem Schutz des Rechtsverkehrs, als auch dem Schutz der eingetragenen Personen.

Es kann zwischen eintragungsfähigen und eintragungspflichtigen Tatsachen unterschieden werden. Während eintragungsfähige Tatsachen (z.B. § 3 HGB) auf Wunsch eingetragen werden können, müssen eintragungspflichtige Tatsachen oder eine Änderung dieser Tatsachen in das Handelsregister eingetragen werden. Eintragungspflichtig sind insbesondere:

  • die Firma eines Kaufmanns und ihre Änderungen oder ihr Erlöschen
  • die Erteilung und das Erlöschen einer Prokura
  • die Anmeldung und Auflösung einer OHG, KG, AG, GmbH, UG, GmbH & Co. KG
  • die Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH
  • die Veränderung des Stammkapitals einer GmbH
  • die Liquidation einer Gesellschaft
  • der Ein- und Austritt eines Gesellschafters

Der Inhalt des Registers fällt unter den sogenannten öffentlichen Glauben des Handelsregisters. Das bedeutet, dass die Eintragungen selbst bei Fehlerhaftigkeit für den Geschäftsverkehr als richtig gelten. Entsprechendes trifft auf das generelle Vorhandensein oder Fehlen von Einträgen zu. Es ist daher von großer Bedeutung, dass Sie alle eintragungspflichtigen Tatsachen auch tatsächlich in das Handelsregister eintragen und eventuelle Änderungen vornehmen lassen.

 

Beispiel:

Die Bedeutung auch Änderungen schnellst möglich in das Handelsregister eintragen zu lassen wird häufig verkannt. Zur Verdeutlichung der Tragweiter einer unterlassenen Eintragung steht das folgende Beispiel:

Der Unternehmer U hat P die Prokura (also eine weitreichende rechtsgeschäftliche Vollmacht) erteilt, die Erteilung jedoch nicht in das Handelsregister eintragen lassen. P schließt im Rahmen der Prokura Geschäfte mit K ab. Nach Unstimmigkeiten widerruft U die Prokura und lässt auch diese Tatsache nicht in das Handelsregister eintragen. Würde P weiterhin Geschäfte im Namen des Unternehmens mit K abschließen, könnte sich U nicht wirksam auf den Widerruf der Prokura berufen, da er ihn nicht in das Handelsregister hat eintragen lassen. Dieses  selbst dann, wenn auch die Erteilung nicht eingetragen ist. U wäre damit so verpflichtet, als hätte er die Prokura nicht widerrufen.